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Stellungnahme der CSU zum Rücktritt von Saniye Can

Veröffentlicht: Freitag, 10. August 2018

Stellungnahme von CSU-Ortsverband und CSU Stadtratsfraktion zum Rücktritt von Saniye Can

Der Rücktritt von Stadträtin Can war aus unserer Sicht überfällig. Viele Bürgerinnen und Bürger warten zudem noch immer auf eine klärende Stellungnahme von Bürgermeister der zugleich auch SPD-Ortsvorsitzender ist. Dieser äußert sich seit Wochen nicht zu dem Vorgang.

Mit dem heutigen Rücktritt von Ihren Ämtern als Integrationsbeauftragte der Stadt Neuötting, als auch als Stadträtin selbst hat Frau Saniye Can Verantwortung für Ihr Handeln übernommen.

Die CSU Anfrage der Juli-Stadtratssitzung zu den Ereignissen von Sanyie Can wurde aus unserer Sicht von ihr nicht erklärend beantwortet. Besonders prekär ist aus unserer Sicht die Tatsache, dass es sich nicht um einen reinen Nachbarschaftsstreit, sondern vielmehr um eine Aktion mit politischem Hintergrund handelte, die wir als CSU deutlich ablehnen.

Auch das bewusste Schweigen von Bürgermeister Peter Haugeneder und dem SPD Fraktionsvorsitzenden Jürgen Gastel führte zu keiner konstruktiven Aufklärung. Im Gegenteil, durch das wochenlange Schweigen entstand sowohl in den Printmedien als auch in digitalen Kommunikationsplattformen eine Berichterstattung aus der viele Fragen entstanden, die bis heute noch nicht beantwortet blieben.

Da diese Darstellungen und Fragen auch immer mit dem Namen der Stadt Neuötting verbunden sind, gefiel das vielen Einwohnern nicht und in der CSU-Stadtratsfraktion herrschte starkes Unverständnis über dieses Vorgehen – vor allem über die Nicht-Informationspolitik.

Die Nichtbeantwortung unserer Fragen im Stadtrat führte dazu, dass sich innerhalb der letzten vier Wochen eine sehr negative Stimmung in der Bevölkerung gebildet hat. Hätte es hier bereits eine klare Aussage gegeben, wäre der Schaden für unsere Stadt deutlich geringer gewesen.

 

Mit freundlichen Grüßen

CSU Ortsverband               CSU Stadtratsfraktion

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